Auf Basis statistischer Angaben bzw. wissenschaftlicher Studien sollen die (negativen) Arbeitsmarkteffekte der Leiharbeit beleuchtet werden. Hierbei geht es insbesondere um die Widerlegung eines vermeintlichen Brückeneffekts von Leiharbeit, demzufolge zuvor Erwerbslose über die Leiharbeit wieder in den regulären Arbeitsmarkt zurückfinden sollen. Aber auch das hohe Arbeitslosigkeitsrisiko und die niedrige Entlohnung von Leiharbeitskräften sind Bestandteil der Anfrage.

 Mehr (PDF)   /// Für diese Anfrage liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache 17/2101 vor. Antwort lesen (PDF)

Welche Ziele verfolgen wir langfristig? Welche Aufgaben müssen wir umgehend anpacken? Zu Beginn einer jeden Woche umreißt ein Mitglied der Fraktion in einer Kolumne Schwerpunkte für DIE LINKE. 

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Mit den Hartz-Reformen ist der Niedriglohnsektor in Deutschland deutlich angestiegen. Das belegt die Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Fraktion DIE LINKE., die diese im Vorfeld des 1. Mai als Tag der Arbeit gestellt hatte. Danach stieg der Anteil der Niedriglohnbeschäftigten von 17 Prozent im Jahr 2001 auf 20 Prozent im Jahr 2006. Mehr

Mit der Anfrage soll herausgefunden werden, wie sich die Krise auf den Arbeitsmarkt auswirkt. Hierbei geht es vor allem um den Wegfall von Vollzeitstellen und die Zunahme von Teilzeit- und Minijobs. Es stellt sich die Frage, inwiefern durch die Krise der Trend hin zu mehr prekärer Beschäftigung befördert wird.

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Was ist Gute Arbeit? Auf diese Frage antworten die meisten Menschen: Meine Arbeit soll sicher sein und anständig entlohnt werden. Sie soll meiner Gesundheit nicht schaden. Ich möchte mitbestimmen können, was ich und wie ich es mache. Arbeit ist gut, wenn ich auch genügend Zeit für meine Freunde und Familie habe.

Gemessen an diesen Standards sieht die Realität meist anders aus. Wer heute nach einer sicheren und gut bezahlten Arbeit sucht, hat es nicht nur aufgrund der Wirtschaftskrise schwer. Schon vor der Krise haben die Unternehmen meist nur unsichere oder schlecht bezahlte Arbeit angeboten. Das statistische Bundesamt hat ausgerechnet, dass von 1997 bis 2007 insgesamt 2,6 Millionen neue prekäre Beschäftigungsverhältnisse entstanden sind. Prekär bedeutet: Leiharbeit, Minijobs, Befristungen und meistens auch Teilzeitarbeit. Im gleichen Zeitraum sind normale Vollzeitstellen um mehr als 1,5 Millionen zurückgegangen.

Nur jeder zweite Beschäftigte geht davon aus, seine Arbeit bis zum Rentenalter ausüben zu können. Jeder Dritte hat daran sogar erhebliche Zweifel. Allzu häufig macht Arbeit krank. Gründe hierfür sind zu hohe körperliche und psychische Belastungen, nicht zuletzt auch zu lange und wenig planbare Arbeitszeiten.

Die Regierungen Schröder und Merkel haben dafür gesorgt, dass schlecht bezahlte und unsichere Arbeit sich ausbreitet und gute Arbeit immer seltener wird. Ihre Arbeitsmarkt- und Beschäftigungspolitik folgt dem Motto „besser irgendein Job als gar keiner“. SPD und Grüne haben Leiharbeit und Minijobs erleichtert. Hartz IV erhöht den Druck auf Erwerbslose und Beschäftigte, Arbeit auch zu schlechten Bedingungen anzunehmen. Es mangelt an Konzepten für eine altersgerechte Gestaltung der Arbeitswelt, die ein gesundes Arbeiten bis zur Rente erlaubt.

Politisches Handeln muss sich am Leitbild Guter Arbeit orientieren. Statt prekärer oder gesundheitsschädlicher Beschäftigung sind mehr existenzsichernde und altersgerechte Arbeitsplätze notwendig. Dies ist gerade angesichts der aktuellen Finanz- und Wirtschaftskrise dringend geboten. Leiharbeiter und befristet Beschäftigte sind die Ersten, die ihren Arbeitsplatz verlieren. Feste Arbeitsplätze sind krisensicherer. Mehr gut bezahlte Arbeit stärkt außerdem die Nachfrage.

Die Fraktion DIE LINKE fordert als erste Schritte hin zu mehr Guter Arbeit:

• Einführung eines flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohns nach französischem Vorbild, der in der nächsten Wahlperiode auf 10 Euro pro Stunde erhöht wird. Der Mindestlohn macht Schluss mit Armut trotz Arbeit.
• Strikte Begrenzung der Leiharbeit. Das Prinzip „gleicher Lohn für gleiche Arbeit“ zuzüglich einer Flexibilitätsvergütung muss ab dem ersten Einsatztag gelten. Außerdem darf ein Leiharbeiter maximal sechs Monate an ein und dasselbe Unternehmen verliehen werden. Dadurch wird verhindert, dass die Unternehmen reguläre Arbeitsplätze durch Leiharbeit ersetzen.
• Minijobs in reguläre Beschäftigungsverhältnisse umwandeln. Jede Stunde Arbeit soll voll sozialversicherungs- und steuerpflichtig sein. Schlecht bezahlte Minijobs dürfen nicht länger durch geringere Sozialabgaben und Steuern gefördert werden.
• Arbeitszeit verkürzen. Die gesetzlich zulässige Höchstarbeitszeit muss in einem ersten Schritt von 48 Stunden pro Woche auf 40 Stunden reduziert werden.
• Altersgerechte Gestaltung der Arbeit. In diesem Sinne muss der Arbeits- und Gesundheitsschutz verbessert werden. Belastungen im Arbeitsprozess müssen verringert und die Gesundheitsvorsorge ausgebaut werden.
• Situation von Erwerbslosen und Beschäftigten verbessern. Das Arbeitslosengeld I muss länger gezahlt und das Arbeitslosengeld II im Lauf der kommenden Legislaturperiode auf 500 Euro erhöht werden. Gleichzeitig müssen Zumutbarkeitskriterien für Erwerbslose wieder eingeführt werden: existenzsicherndes Einkommen garantieren, berufliche Qualifikation und vorherigen Verdienst berücksichtigen, Teilnahme an arbeitsmarktpolitischen Förderprogrammen freiwillig stellen etc.