Zurück zur Startseite

26. August 2009

Wer grün wählt, wird sich schwarz ärgern

"Die Geschwindigkeit, mit der die Grünen ins schwarze Lager überlaufen, ist atemberaubend", erklärt das Mitglied des Geschäftsführenden Parteivorstands Ulrich Maurer zu Meldungen, dass die sächsische Grünen-Chefin mit Tillich über eine Koalition reden will und Trittin im Saarland eine Ampelkoalition anstrebt. Er erklärt:

Die Grünen haben die Katze aus dem Sack gelassen. Mit der definitiven Absage, in Thüringen einen linken Ministerpräsidenten zu unterstützen, mit der Erklärung von Trittin, im Saarland auf keinen Fall Lafontaine zum Ministerpräsident zu wählen und eine (chancenlose) Ampel anzustreben, schließlich mit dem Koalitionsangebot in Sachsen machen sie klar, wo ihre Vorlieben liegen: Nicht mit der LINKEN, sondern mit der Rechten.Das ist eine historische Kehrtwende. Die schwarz-grüne Koalition in Hamburg konnte noch als Sonderfall abgetan werden. Die Erklärung des Fraktionsvorsitzenden im Landtag von Baden-Württemberg "Schwarz-Grün könnte die Ökologie ins Zentrum der Wirtschaft tragen" von Anfang Juli, hat nicht nur regionale Aussagekraft. Auch die heutige Äußerung des früheren Bundestagsabgeordneten Kleinert "Schwarz-Grün hat so viel Rückenwind in der Gesellschaft wie nie zuvor", deutet auf eine bundesweite Kehrtwende. Jetzt kommen Sachsen und Saarland hinzu. Dazu passt, dass die Grünen im Bund festhalten am Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr, an der Rente ab 67 und an der Unterstützung des deutschen Lohndumpings mit Hartz IV u.a.Bislang galt bei den Grünen bei Koalitionen offiziell zumindest die Bevorzugung des linken Lagers. Wahlforscher haben die Grünen aufgrund der sozialen Lage ihrer Wählerschaft schon vor einiger Zeit als die neue Partei der Besserverdiener bewertet. Mit dem Strategiewechsel hin zur Union werden soziale Basis und politisches Programm deckungsgleich.

 

8. Oktober 2010

Chance vertan und Geißler verheizt

„Wenn einer renommierten Person wie Heiner Geißler so in die Parade gefahren wird, zeigt dies die wahre Absicht von Ministerpräsident Mappus und Bahn-Chef Grube. Sie wollten nur ein prominentes Gesicht, das der Öffentlichkeit... mehr

 
4. Oktober 2010

Mehr Demokratie statt diktatorischer Machtdemonstration

„Wenn der Staat mit Gewalt gegen seine Bevölkerung vorgeht, geht es nicht mehr um Demokratie, sondern um diktatorische Machtdemonstration“, so Ulrich Maurer, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, zu den... mehr

 
30. September 2010

Rech muss zurücktreten

„Wer angemeldete Schülerdemos mit Schlagstöcken, Reizgas und Wasserwerfern versucht aufzulösen, hat mit der Demokratie gebrochen,“ erklärt der Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag Ulrich Maurer. Maurer... mehr

 
10. September 2010

Sofortiger Baustopp von Stuttgart 21

Zur Debatte um Stuttgart 21 erklärt Ulrich Maurer, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE: „Wir fordern den sofortigen Baustopp von Stuttgart 21, um einen Volksentscheid zu ermöglichen. DIE LINKE fordert die ... mehr

 
9. September 2010

Baustopp und Volksentscheid jetzt

"In jeder Abstimmung im Stadtrat hat die SPD für das Projekt Stuttgart 21 votiert", erklärt Ulrich Maurer, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender DIE LINKE im Bundestag. Maurer weiter: "Nun einen Volksentscheid... mehr

 
31. August 2010

LINKE wehrt sich gegen Verunglimpfung des Stuttgart21-Protest durch Ministerpräsident Mappus

DIE LINKE weist den Vorwurf von Ministerpräsident Stefan Mappus zurück, der Protest gegen Stuttgart 21 sei von Verfassungsgegnern geschürt.Landesgeschäftsführer Bernhard Strasdeit: " DIE LINKE Baden-Württemberg ist ein... mehr

 
31. August 2010

Bouffier ist würdiger Koch-Nachfolger

„Wenn erfolgreich ausgesessene Skandale und Affären zum Anforderungsprofil eines hessischen Ministerpräsidenten gehören, dann ist Bouffier ein würdiger Koch-Nachfolger“, so Ulrich Maurer zum Amtsantritt des neuen hessischen... mehr

 
30. August 2010

Sarrazin will sechste Partei im Bundestag etablieren

„Mit der Bedienung sozialdarwinistischer Thesen fischt Sarrazin ganz gezielt am rechten Rand des demokratischen Spektrums“, so Ulrich Maurer, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. „Seine jüngsten rassistischen... mehr

 
30. August 2010

SPD sollte Sarrazin ausschließen

Zur Diskussion um Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin und seine rassistischen Äußerungen erklärt Ulrich Maurer, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE: „Statt hilflose Appelle zu verbreiten, sollte die SPD ... mehr

 
25. August 2010

Comeback der Krise - die Party ist vorbei

"Die Schönfärberei der Bundesregierung ist ebenso verantwortungslos wie ihre anhaltende Begünstigung der Reichen, der Banken und der Energiekonzerne. Der Jubel vom Aufschwung wird spätestens im Herbst verstummen. Die... mehr

 

Treffer 41 bis 50 von 106