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Herzlich Willkommen auf meiner Homepage. Hier erfahren sie alles über meine Arbeit in der Fraktion und Partei DIE LINKE. Ich wünsche Ihnen viel Spaß beim stöbern.
Katja Kipping und Dietmar Bartsch protestierten gestern scharf gegen die Durchsuchungen in Dresden und Berlin wegen eines Plakats. Es wurden Plakate des Bündnisses "Dresden nazifrei!", einer parteiübergreifenden Initiative zur Verhinderung des europaweit größten Naziaufmarsches, beschlagnahmt. Die Fraktion DIE LINKE wird sich an den Aktivitäten gegen den Naziaufmarsch in Dresden beteiligen. mehr
Berlinfahrt
Die nächste Besuchergruppe fährt vom 03.05.-06.05.10 nach Berlin. Noch sind einige Plätze frei. Wer Interesse hat meldet sich bitte im Wahlkreisbüro.
Flugblatt
Prekäre Beschäftigung stoppen, Gute Arbeit schaffen!
Hartz IV und Leiharbeit haben zu einem Erdrutsch bei Löhnen und regulären Arbeitsplätzen geführt. Der Steuerzahler subventioniert Armutslöhne durch Hartz-IV-Zuschüsse jährlich mit Milliardenbeträgen mit. Lesen (PDF)
Flugblatt
CDU/CSU und FDP: Regierung der sozialen Spaltung
Anstatt die Kosten der aktuellen Wirtschaftskrise sozial gerecht zu verteilen und Antworten auf wachsende Arbeitslosigkeit und Armut zu geben, greifen CDU/CSU und FDP den Lebensstandard der Mehrheit der Bevölkerung an. Als einzig glaubhafte Opposition im Bundestag setzt sich DIE LINKE weiterhin konsequent für soziale Gerechtigkeit, Demokratie und Frieden ein. Lesen (PDF)
vernetzt
DIE LINKE. Presseerklärungen
DIE LINKE. vom 09.02. bis 10.02.2010 im Plenum
05.02.2010
Nein zur Kooperation von Bundeswehr und Kultusministerium!
Die baden-württembergischen Bundestagsabgeordneten der LINKEN lehnen die im Dezember zwischen Kultusministerium und Bundeswehr geschlossene Kooperationsvereinbarung ab. weiter ...
02.02.2010
Linke Südwest-Abgeordnete rufen zu Protest gegen Naziaufmarsch in Dresden auf
Die baden-württembergischen Bundestagsabgeordneten der LINKEN verurteilen das Vorgehen von Polizei, Staatsanwaltschaft und Landeskriminalamt in Sachsen und Berlin. Die Durchsuchungen und Beschlagnahmungen von Plakaten die zu friedlichen Massenblockaden gegen den Naziaufmarsch aufrufen und die Sperrung der Internetseite www.dresden-nazifrei.de sind ein Skandal weiter ...
31.01.2010
Steuerhinterzieher dürfen nicht davon kommen
Steuerhinterzieher dürfen nicht davon kommen“, fordert der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE Ulrich Maurer. „Wenn Anhaltspunkte für die Hinterziehung von zig Millionen Steuergeldern vorliegen, muss Finanzminister Schäuble das Notwendige einleiten, um die schweren Straftaten verfolgen zu können. Die Millionen ehrlichen Steuerzahler werden genau hinschauen. Der hinhaltende Widerstand aus Union und FDP spricht Bände, wem sich die Koalitionsfraktionen verpflichtet fühlen.“ Maurer weiter:
31.01.2010
Polizei hilft Linken bei Mobilisierung
Allein am vergangenen Donnerstag wurden von mehr als 40 Menschen, darunter auch den Linken-Bundestagsabgeordneten Ulrich Maurer und Nicole Gohlke, noch einmal über tausend Plakate in der Stadt verklebt.
29.01.2010
Der nächste Seitenwechsler - CDU-Althaus geht zu Autokonzern
Herr Altbaus geht ins Magna-Management. Korruption der deutschen Politik bewegt sich in sublimen Formen. Es werden keine Geldkoffer in Genfer Hotels übergeben, sondern die Willfährigen werden mit hoch dotierten Posten belohnt. Welche Rolle hat der damalige Thüringische Ministerpräsident gegenüber den Beschäftigten in Eisenach gespielt? Und warum ist er ausersehen, insbesondere die Kontakte zum VW-Konzern zu pflegen.
DRESDEN KEIN NAZIAUFMARSCH!
28.01.2010
Der linke Genuss, einzige SPD-Machtoption zu sein
Die SPD muss ein Verhältnis zu der Partei links von ihr entwickeln. Dass die SPD in Nordrhein-Westfalen uns schon jetzt die Zusammenarbeit verweigert, nehme ich nicht ernst. Ich bin sicher, die SPD betet jeden Abend, dass wir in den Landtag einziehen. Ohne uns gibt es keine Machtperspektive.
27.01.2010
"Ein waghalsiges Unternehmen"
Wir waren sehr erfolgreich in den letzten Jahren und haben auch bei der Bundestagswahl zwölf Prozent erreicht. Wir wissen, dass noch mehr drin ist.
hier geht´s zum kompletten Interview in den Stuttgarter Nachrichten
26.01.2010
Doppeltes Lottchen bei der Linkspartei ?
Interview, 26.01.2010, 16:26 Uhr auf dem Inforadio RBB
Der Linken-Vizefraktionschef Maurer hat die neue Doppelspitze der Partei begrüßt. Gesine Lötzsch und Klaus Ernst seien Personen, die den Zusammenhalt der Partei garantierten, sagte er im Gespräch mit Dietmar Ringel.
26.01.2010
Vorschlag des GfPV und der Landesvorsitzenden
für die Besetzung der Spitzenfunktionen der Partei DIE LINKE durch den Rostocker Parteitag am 15. und 16. Mai 2010
Der nachfolgende Vorschlag wurde von den Mitgliedern des Geschäftsführenden Parteivorstandes und den Landesvorsitzenden gemeinsam mit Gregor Gysi erarbeitet und vom Parteivorstand mehrheitlich bestätigt.
Parteivorsitzende:
Gesine Lötzsch, Klaus Ernst
Stellvertretende Parteivorsitzende:
Katja Kipping, Sahra Wagenknecht, Halina Wawzyniak, Heinz Bierbaum;
Bundesgeschäftsführer:
Caren Lay, Werner Dreibus
Bundesschatzmeister:
Raju Sharma
Mitglied im Geschäftsführenden Parteivorstand mit besonderer Verantwortung für die Parteibildung:
Ulrich Maurer
26.01.2010
Linke setzt auf doppelte Doppelspitze
Die stellvertretende Parteivorsitzende Halina Wawzyniak und Vorstandsmitglied Ulrich Maurer sollen zudem als Parteibildungsbeauftragte dafür sorgen, dass die aus westdeutscher WASG und ostdeutscher PDS vereinigte Partei in ihrem Einigungsprozess weiter vorangebracht wird.
zum Artikel der Rhein-Neckar-Zeitung
25.01.2010
Leitlinien fürs Ländle
LINKE-Landesparteitag in Baden-Württemberg stellt Weichen für Wahl 2011
Die Delegierten hörten mit Erleichterung die Ankündigung des Bundestagsabgeordneten Ulrich Maurer, dass Lafontaine »zusammen mit Gregor Gysi massiv in den Landtagswahlkampf in Nordrhein-Westfalen eingreifen« werde.
22.01.2010
Wir werden uns nicht zerlegen
Wir sind dabei unsere Handlungsfähigkeit zurück zu gewinnen. Die Menschen, die uns wählen, erwarten von uns ein hartes und konsequentes Eintreten für soziale Gerechtigkeit und gegen Krieg als Mittel der Politik.
das ganze Interview auf stern-online
Gekaufte Demokratie verbieten
Unternehmen und Wirtschaftszweige nehmen auf direktem Weg durch Millionenspenden an Parteien Einfluss auf die Gesetzgebung. Parteien, die sich auf diesem Weg beeinflussen lassen, sind tolldreist. Parteien gaukeln dem Wähler vor, seine Interessen zu vertreten, doch in Wirklichkeit sind sie darum bemüht, den Wünschen ihrer Geldgeber gerecht zu werden", fasst Fraktionsvize Ulrich Maurer den jüngsten Spendenskandal zusammen und wiederholt die Forderung: "Gekaufte Demokratie muss generell verboten werden."
DIE LINKE | Keine | 0 € |
CDU | BMW* 110.209,37€ | 2.608.010,37 € |
CSU | BMW* 146.776,14 | 1.001.021,90 € |
| FDP | BMW* 54.042,58 € | 1.354.543,58 € |
SPD | BMW* 151.344,56 € | 361.345,56 € |
| B90/Grüne | Allianz AG 60.001 € | 60.001 € |
* Es handelt sich um kostenlose Dienstwagen im Jahr 2008, deren Wert BMW den Parteien 2009 mitgeteilt hat. Quelle: Bundestag
19.01.2010
Vorwürfe treffen FDP in ohnehin schwieriger Lage
"Das geht weit über die so genannte politische Landschaftspflege hinaus", schimpfte Linken-Fraktionsvize Ulrich Maurer über die Millionenspende.
weiter auf den Seiten von Business-Panorama
18.01.2010
Gekaufte Demokratie
Die Millionenspende eines Miteigentümers einer Hotelkette an die FDP führt eindrücklich vor Augen, dass Deutschland mehr und mehr zur gekauften Demokratie wird, erklärt Ulrich Maurer, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE zur Spende der Mövenpick-Anteilseigner an die FDP. Das geht weit über die so genannte politische Landschaftspflege hinaus. Hier werden mit Millionen-Spenden auf direktem Weg Steuererleichterungen für eine Kleinstklientel erkauft. Maurer weiter:
Aktuelle Pressemeldungen
Nein zur Kooperation von Bundeswehr und Kultusministerium!
Die baden-württembergischen Bundestagsabgeordneten der LINKEN lehnen die im Dezember zwischen Kultusministerium und Bundeswehr geschlossene Kooperationsvereinbarung ab.
"Es ist zu befürchten, dass durch einen verstärkten... mehr
Linke Südwest-Abgeordnete rufen zu Protest gegen Naziaufmarsch in Dresden auf
Die baden-württembergischen Bundestagsabgeordneten der LINKEN verurteilen das Vorgehen von Polizei, Staatsanwaltschaft und Landeskriminalamt in Sachsen und Berlin. Die Durchsuchungen und Beschlagnahmungen von Plakaten die zu... mehr
Steuerhinterzieher dürfen nicht davon kommen
Steuerhinterzieher dürfen nicht davon kommen“, fordert der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE Ulrich Maurer. „Wenn Anhaltspunkte für die Hinterziehung von zig Millionen Steuergeldern vorliegen, muss... mehr